Oleksandr Slyvchuk, Koordinator des Kooperationsprogramms Spanien und Lateinamerika beim Transatlantic Dialogue Center, veröffentlichte anlässlich des 35. Jahrestages der ukrainischen Unabhängigkeit einen Gastbeitrag in El Independiente. Darin reflektiert er über die Bedeutung des russischen Krieges gegen die Ukraine für die europäische Sicherheit und die Zukunft des Völkerrechts. Bitte beachten Sie, dass der Artikel auf Spanisch veröffentlicht wurde.
In dem Artikel argumentiert Slyvchuk, dass der Ausgang des Krieges eine Sicherheitsfrage für den gesamten Kontinent und nicht nur für Osteuropa sei. Der Sieg oder die Niederlage der Ukraine werde einen Präzedenzfall dafür schaffen, ob das Völkerrecht weiterhin Gültigkeit besitze – oder ob Gewalt zum einzigen Argument in den internationalen Beziehungen werde.
Slyvchuk betont zudem, dass territoriale Zugeständnisse eine Aggression nicht beenden. Historisch habe jedes Zugeständnis gegenüber einem Aggressor den nächsten Angriff eher hinausgezögert als verhindert. Ein sogenannter „territorialer Kompromiss“ würde das Problem nicht lösen, da Russland sein Ziel, die Ukraine vollständig zu kontrollieren, nicht aufgegeben habe.
Der Gastbeitrag ordnet die russische Invasion als imperialen Revanchismus und nicht als Grenzstreit ein. Slyvchuk verweist auf einen Artikel Wladimir Putins vom Juli 2021, in dem dieser der Ukraine das Recht auf die Existenz als eigenständiger Staat abspricht, als Beleg dafür, dass der Krieg Moskaus in dessen Weigerung wurzelt, die Souveränität der Ukraine anzuerkennen. Russland, so Slyvchuk, habe nie gelernt, mit seinen Nachbarn auf der Grundlage von Zusammenarbeit zu koexistieren.
Abschließend betont Slyvchuk, dass die Unabhängigkeit der Ukraine im Jahr 1991 keinen Neuanfang darstellte, sondern eine Fortsetzung der ukrainischen Staatstradition war. Während der mehr als siebzigjährigen sowjetischen Herrschaft war in Europa eine ukrainische Exilregierung tätig, und 1992 übergab ihr letzter Präsident die Insignien der Macht offiziell an den neu gewählten Präsidenten Leonid Krawtschuk.
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