von Anna Kostenko
Wichtigste Schlussfolgerungen
- Strategische militärische Zusammenarbeit: Sowohl Taiwan als auch die Ukraine stehen militärischen Bedrohungen durch größere, autoritäre Staaten gegenüber. Es besteht die Möglichkeit, militärische Taktiken, nachrichtendienstliche Erkenntnisse und möglicherweise Ausrüstung auszutauschen, um ihre Verteidigungsfähigkeiten zu stärken.
- Digitale Transformation: Taiwan ist ein führendes Land im Technologiebereich, während die Ukraine über eine sich entwickelnde digitale Infrastruktur verfügt. Eine Technologiepartnerschaft könnte die Cybersicherheit und die digitale Governance in beiden Ländern stärken.
- Wirtschaftliche Partnerschaften: Beide Länder haben einzigartige wirtschaftliche Stärken – Taiwan in der Technologie und die Ukraine in der Landwirtschaft. Der Artikel geht davon aus, dass die Kombination dieser Stärken zu für beide Seiten vorteilhaften Handelsabkommen und Investitionsmöglichkeiten führen könnte.
- Zukunft der Demokratie: Im Kern könnte das Bündnis als Leuchtturm für andere Demokratien dienen, die von außen bedroht werden. Durch ihre Zusammenarbeit könnten Taiwan und die Ukraine ein Beispiel für Widerstandsfähigkeit und innovative Partnerschaften geben, die zum Schutz und zur Förderung demokratischer Werte weltweit beitragen.
Russischer Überfall auf die Ukraine im Jahr 2022 hat die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf sich gefesselt und Bedenken hinsichtlich der Stabilität im asiatisch-pazifischen Raum geweckt. Eine so schnelle und unerwartete Wendung der Ereignisse mitten in Europa, wenn eine autoritäre Macht versucht, die Kontrolle über eine kleinere Nation mit demokratischen Werten zu übernehmen, lenkte die Aufmerksamkeit der Staats- und Regierungschefs der Welt auf Taiwan. Die internationale Gemeinschaft fragt sich, wie lange es dauern wird, bis Peking die gleiche Entscheidung trifft wie der Kreml Anfang 2022.
Die Konfrontation zwischen China und Taiwan dauert seit Jahrzehnten an und ist einer der bestimmenden Faktoren der Machtverhältnisse im asiatisch-pazifischen Raum. Obwohl die Seiten noch nicht direkt gegeneinander Gewalt angewendet haben, wird die Volksrepublik China immer nachdrücklicher und zeigt deutlich, dass sie nicht bereit ist, zu lange mit der Wiedervereinigung mit Taiwan zu warten. Unter Berücksichtigung dieser Trends müssen die Führungsmächte der demokratischen Welt ihre strategischen Ansätze in der China-Taiwan-Frage aktualisieren.
Die Ukraine steht derzeit vor der gleichen Herausforderung. Ihre Beziehungen zu Taiwan waren lange Zeit sehr begrenzt, aber die Ereignisse des Jahres 2022 haben das Potenzial für eine bilaterale Zusammenarbeit gezeigt. Die taiwanesische Nation kann die Probleme nachvollziehen, mit denen die Ukrainer im Kampf gegen einen mächtigen Nachbarn konfrontiert sind, und hat ihre Unterstützung zum Ausdruck gebracht. Gleichzeitig nahm Festlandchina eine gelassene Haltung gegenüber den Ereignissen in der Ukraine ein und zog es vor, neutral zu bleiben. Eine solche Haltung der Volksrepublik China und die Implikation, dass sie sich viel lieber auf die Seite Moskaus als auf die Seite Kyjiws stellen würde, hat das Vertrauen der Ukrainer in Peking gemindert, die beginnen, China eher als Bedrohung, anstatt als Verbündeten zu betrachten. Laut einer Umfrage des Transatlantic Dialogue Center und der Forschungsgruppe Rating vom Juni 2023 halten mehr als 30 % der Ukrainer China für ein feindseliges oder eher feindseliges Land, während diese Zahl im Jahr 2021 nicht über 10 % lag. Es ist also höchste Zeit für Kyjiw, seine bestehenden Beziehungen sowohl zu China als auch zu Taiwan zu prüfen und darüber nachzudenken, an einer intensiveren Interaktion mit Taipeh zu arbeiten. Aus diesem Grund wird in diesem Artikel die Aussichten für die Entwicklung engerer Beziehungen zwischen der Ukraine und Taiwan sowie die Erfahrungen anderer Länder bei der Zusammenarbeit mit Taipeh diskutiert.
Taiwan als Militär- und Wirtschaftsmacht
Die Republik China, weithin bekannt als Taiwan, spielt seit mehreren Jahrzehnten eine wichtige Rolle in der Geopolitik sowie in der Entwicklung der Weltwirtschaft.
Taiwan befindet sich in der so genannten ersten Inselkette im Pazifik und dient dem strategischen Zweck, China einzudämmen. Wenn die VR China die Kontrolle über die Insel erhalten würde, würde ihre Seemacht immens steigen und es ihnen ermöglichen, die USA im Pazifik herauszufordern und mehr Kontrolle über das Südchinesische Meer zu erlangen. Dies würde nicht nur zu einer militärischen Expansion Pekings führen, sondern auch China die Kontrolle über die wichtigen Seehandelsrouten Ostasiens ermöglichen.
Darüber hinaus ist die Republik China eine der Tigerstaaten, eine Wirtschaftsmacht und ein wichtiger Handelspartner. Die Taiwaner sind besonders bekannt für ihre fortschrittliche Technologiebranche – die Produktion von Computern, Software, künstlicher Intelligenz usw. Taiwan ist auch ein führender Produzent von Mikrochips, die ein integraler Bestandteil der modernen Technologie sind. Die Taiwan Semiconductor Manufacturing Company (TSMC) kontrolliert mehr als die Hälfte des Weltmarktes, daher sind die führenden Volkswirtschaften der Welt von in Taiwan produzierten Halbleitern abhängig. Die Kontrolle Pekings über die Insel und ihre Industrie würde die wirtschaftliche Macht der VR China, die bereits riesig ist, weiter erhöhen.
Beziehungen zwischen der Ukraine und Taiwan: Taipeh ergreift die Initiative
Es gibt keine offiziellen Beziehungen zwischen der Ukraine und der Republik China, da die Ukraine Taiwan als Teil des chinesischen Territoriums anerkennt. Es gibt auch keine taiwanesische Vertretung in der Ukraine, und die bilaterale Interaktion insgesamt war sehr begrenzt. Seit der Unabhängigkeit der Ukraine konzentrierte sich Kyjiw auf die Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China, in der Hoffnung, wirtschaftlich mehr davon zu profitieren.
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat jedoch der ukrainischen Nation ermöglicht, die Beziehungen zu Taiwan aus einer völlig anderen Perspektive zu betrachten. Während China neutral geblieben ist und sich manchmal sogar in Richtung Russland neigt, haben die Taiwanesen von Beginn der Feindseligkeiten an ihre Unterstützung für die Ukraine auf vielfältige Weise zum Ausdruck gebracht. Die Menschen in Taiwan haben die Straßen ihrer Städte mit Blau und Gelb gefüllt und friedliche Demonstrationen gegen russische Handlungen durchgeführt. Darüber hinaus hat die Republik China humanitäre, medizinische und finanzielle Hilfe an die Ukrainer gesandt. Als eines der sehr wenigen ostasiatischen Länder, das Hilfe für die Ukraine leistet, hat Taiwan mehr als 110 Millionen US-Dollar für ukrainische Bedürfnisse in humanitärer Hilfe, Generatoren, Unterstützung von Flüchtlingen, Wiederaufbauprojekte usw. ausgegeben.
Da es keine direkten Beziehungen zu Kyjiw gibt, hat Taiwan der Ukraine über andere befreundete Länder geholfen, indem es die Bemühungen ihrer Regierungen und NROs zur Unterstützung der Ukrainer gefördert hat. So hat Taipeh vor kurzem 4 Millionen US-Dollar für Sozialprojekte polnischer NROs gespendet. Taipeh hat auch sein Interesse an Investitionen in den Wiederaufbau ukrainischer Städte bekundet – es hat bereits 5 Millionen US-Dollar für litauische Wiederaufbauprojekte in Borodjanka und Irpin und den gleichen Betrag für das slowakische Wiederaufbauprojekt in Tschernihiw gespendet. Die Taiwaner haben sich auch der Initiative der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung angeschlossen, die privaten Unternehmen in der Ukraine eine Versicherung gegen kriegsbedingte Risiken bieten soll. Außerdem hat sich Taipeh anderen demokratischen Staaten angeschlossen und Sanktionen gegen Russland und seinen Verbündeten Belarus verhängt, indem es die Exporte in diese Länder einschränkte – am wirkungsvollsten war dabei das Verbot der Ausfuhr von Halbleitern nach Russland. All diese Maßnahmen zeigen deutlich das Interesse Taiwans an der Förderung der bilateralen Beziehungen und der Stärkung der Kontakte.
Nun muss Kyjiw entscheiden, ob es bereit ist, die Zusammenarbeit auf eine neue Ebene zu bringen.
Perspektiven für die bilateralen Beziehungen: Militär, Technologie und Wiederaufbau
Die großangelegte russische Invasion in der Ukraine hat viel Gewalt und Terror mit sich gebracht, aber auch neue Chancen für die Ukraine in Bezug auf die internationale Zusammenarbeit eröffnet. In diesem Zusammenhang sollte man die Möglichkeit einer Verbesserung der Beziehungen zwischen Taipeh und Kyjiw berücksichtigen.
Taiwan hat bereits seine Bereitschaft geäußert, in die Ukraine zu investieren, und Kyjiw könnte daraus einen Nutzen ziehen. Die Taiwaner sind in der Lage, der Ukraine nicht nur beim Wiederaufbau der Infrastruktur, sondern auch bei der technischen Digitalisierung zu helfen. Das ukrainische Ministerium für digitale Transformation arbeitet an zahlreichen neuen Projekten, um technische Innovationen in den Alltag der Ukrainer einzubinden. Und es gibt kaum ein besseres Land als Taiwan, das die Ukraine auf diesem Weg unterstützen könnte.
Darüber hinaus beobachtet Taiwan derzeit die militärischen Entwicklungen in der Ukraine sehr genau und achtet dabei besonders auf die Taktik der Ukrainer, die Wirksamkeit der verschiedenen Waffentypen und die Besonderheiten deren Einsatzes im Kampf. Durch die russische Invasion mussten die Ukrainer gegen einen viel größeren und mächtigeren Feind kämpfen, aber sie waren dennoch in der Lage, die Invasoren wirksam abzuwehren. Daher liegt es im nationalen Interesse Taiwans, Kampferfahrungen mit den Ukrainern auszutauschen. Kyjiw kämpft für demokratische Werte und erhält Unterstützung von anderen demokratischen Nationen. Es wäre nur fair, wenn die Ukraine die Unterstützung leistet, die Taiwan zum Schutz seiner Demokratie braucht.
Es muss berücksichtigt werden, dass die Ukraine noch keine stabile Demokratie hat und Reformen durchführen muss, um ein vollständig demokratisches Land zu werden. Kyjiw könnte von den Erfahrungen Taipehs beim Übergang vom Autoritarismus zur Demokratie profitieren. Es ist erwähnenswert, dass die moderne Republik China eine der vorbildlichsten Demokratien der Welt ist, es ist also im besten Interesse der Ukraine, von den Taiwanern zu lernen.
Man könnte einwenden, dass Kyjiw durch Schritte zur Zusammenarbeit mit Taipeh eine Verschlechterung seiner Beziehungen zur VR China riskieren würde. Aber würde die Ukraine wirklich davon profitieren, sich wieder auf die Beziehungen zu Peking zu konzentrieren? Die VR China hat die russische Invasion in der Ukraine nicht offen verurteilt, hat sich in der UNO nicht auf die Seite Kyjiws gestellt und sich bisher nicht bereit erklärt, die Ukraine nach dem Krieg zu unterstützen. Die Hoffnung, nach dem Krieg chinesische Investoren in die Ukraine zu bringen, könnte ebenfalls ein riskanter Weg sein. Natürlich sollte man die Vorteile chinesischer Investitionen nicht außer Acht lassen, aber man sollte auch die Politik der “Schuldenfallen” berücksichtigen, die die VR China einsetzt, um Druck auf ärmere Länder auszuüben. Außerdem ist die ukrainische Gesellschaft weit davon entfernt, ein positives Bild von der VR China zu haben, und stellt sich emotional auf die Seite Taiwans.
Internationale Zusammenarbeit mit Taipeh: Unter den wachsamen Augen von Peking
Seit der Änderung der Anerkennung zugunsten der Volksrepublik China in den 1970er Jahren und der Verabschiedung der “Ein-China-Politik” haben die meisten UN-Länder ihre offiziellen Beziehungen zu Taiwan abgebrochen. Im Jahr 2023 kündigte Honduras seine Anerkennung der Republik China als unabhängiges Land auf, so dass Taipeh nur noch 12 offizielle Beziehungen unterhält. Eine solche Entwicklung ist jedoch nicht kritisch, da etwa hundert andere Länder inoffizielle Beziehungen mit der Insel unterhalten, darunter führende Länder der Welt.
Die USA haben einen Weg gefunden, enge Beziehungen zu Taipeh aufrechtzuerhalten, es aber gleichzeitig nicht anzuerkennen. Seit seiner Verabschiedung im Jahr 1979 regelt ein einzigartiger Rechtsrahmen namens Taiwan Relations Act (TRA) die bilateralen Beziehungen zwischen Washington und Taipeh. Aufgrund seiner ausweichenden Terminologie und Formulierungen hat der TRA es der US-Regierung ermöglicht, sich mit Taiwan zu alliieren, ohne gegen die mit der Verabschiedung der “Ein-China-Politik” eingegangenen Verpflichtungen zu verstoßen. Nach der TRA kann Washington Taiwan mit verschiedenen Arten von Waffen beliefern, unter der Annahme, dass diese für defensive Zwecke bestimmt sind. Darüber hinaus verlieh dieses Gesetz dem American Institute in Taiwan besondere Befugnisse, indem es es de facto zu einer US-Botschaft machte. Auf dem Gebiet der USA gibt es derzeit 13 Wirtschafts- und Kulturbüros von Taipeh – ein deutliches Zeichen dafür, dass beide Länder ihre bilateralen Beziehungen pflegen.
Die diplomatischen Beziehungen der EU-Länder zu Taipeh sind ebenfalls informell geblieben. Obwohl die europäischen Länder die Unabhängigkeit der Republik China offiziell nicht anerkennen, unterhalten sie dennoch enge Beziehungen zu Taiwan. In vielen europäischen Ländern gibt es Vertretungsbüros oder Wirtschafts- und Kulturbüros von Taipeh, die für die Pflege der bilateralen Beziehungen zuständig sind. Diese Büros dienen als Botschaften und Konsulate der Republik China in den EU-Staaten, sind aber offiziell nicht als diplomatische Einrichtungen anerkannt. Die EU hat außerdem das Europäische Wirtschafts- und Handelsbüro (EETO) auf dem Gebiet der Insel eingerichtet, das de facto diplomatische Aufgaben erfüllt. Außerdem erkennt der Heilige Stuhl die Unabhängigkeit der Republik China offiziell an – eine symbolische Geste Europas, da die Vatikanstadt für die meisten EU-Länder das religiöse Zentrum ist.
Taiwan ist auch ein wichtiger Handelspartner für die europäischen Länder – im Jahr 2022 belegte der Inselstaat Platz 12 auf der Liste der wichtigsten Handelspartner der EU. Am meisten kooperieren die beiden Länder in den Bereichen Innovation und moderne Technologie – mehr als 95 % der von der EU aus Taiwan importierten Waren sind Industrieprodukte.
Es ist erwähnenswert, dass Peking die Existenz von Vertretungen toleriert, ihnen gegenüber aber auch seine Grenzen hat. Als die litauische Regierung 2021 eine taiwanesische Vertretung auf ihrem Territorium eröffnete, führte dies zu einem massiven Widerstand Chinas, einer Herabstufung der diplomatischen Beziehungen auf den Status eines chargé d’affaire und einem Abbruch der wirtschaftlichen Beziehungen. Obwohl die Führung der Volksrepublik China nie offiziell Sanktionen gegen Vilnius angekündigt hat, hat China fast alle Exporte aus Litauen blockiert und den Markt für litauische Unternehmen geschlossen. Da Peking die Republik China unter dem Namen Chinesisch Taipeh als seine Provinz betrachtet, wurde die Änderung des Namens als inakzeptabel angesehen und führte zu einer Konfrontation zwischen Litauen und der VR China.
Es scheint jedoch, dass der litauische Fall andere EU-Länder nicht nur nicht abgeschreckt hat, sondern zu einem neuen Trend geführt hat: Andere osteuropäische Länder wie die Slowakei und die Tschechische Republik stärken ihre bilateralen Beziehungen zu Taiwan und werden kritischer gegenüber China. Kürzlich haben slowakische und taiwanesische Forschungsinstitute ein Abkommen über Forschungs- und Entwicklungsprojekte im Bereich der Halbleiterindustrie unterzeichnet – damit hofft Bratislava, die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern im Bereich der modernen Technologie aufzunehmen. Während die Slowakei es langsam angehen lässt, machen ihre osteuropäischen Partner symbolische politische Schritte, um ihre Unterstützung für Taiwan zu zeigen. Lettland und Estland haben sich ihrer baltischen Schwester Litauen angeschlossen und beschlossen, das von China geführte Forum 17+1 zu verlassen und sich auf 14+1 zu beschränken. Außerdem hat der neue tschechische Präsident Petr Pavel mit der taiwanesischen Präsidentin Tsai telefoniert und ihre Glückwünsche zum Wahlsieg entgegengenommen. Ein ähnlicher symbolischer Schritt wurde 2016 von Donald Trump unternommen, dessen Politik gegenüber China recht unfreundlich und aggressiv war. Im Vergleich zu Washington haben die europäischen Länder jedoch traditionell solche hochrangigen Kontakte mit Taipeh vermieden, weil sie befürchteten, China zu verärgern. Daher war die Entscheidung des neu gewählten Präsidenten der Tschechischen Republik sehr mutig und beispiellos.
Vertreter Taiwans nutzen die Ereignisse in der Ukraine und das wachsende Misstrauen gegenüber autoritären Ländern, um ihre Beziehungen zur EU zu vertiefen. In diesem Sommer reiste der taiwanesische Außenminister Joseph Wu nach Europa und besuchte Polen, die Tschechische Republik und Brüssel. Während seines Besuchs traf Wu mit hochrangigen Beamten dieser Länder und mit Vertretern der EU zusammen. Im Jahr 2023 hat die EU auch die Zahl ihrer Besuche in Taiwan erhöht. In der ersten Hälfte des Jahres 2023 haben die Europäer Taiwan 20 Mal besucht und damit die Zahl der Besuche des letzten Jahres (17) bereits übertroffen. Diese Tendenzen sind ein deutliches Zeichen dafür, dass die europäischen Politiker eine stärkere Zusammenarbeit mit Taipeh in Erwägung ziehen.
Angesichts des Krieges mitten in Europa und der wachsenden Unzufriedenheit Chinas mit dem Status quo im Pazifik muss sich die EU intensiver mit der Zukunft und ihren Beziehungen sowohl zu China als auch zu Taiwan auseinandersetzen. Sollte die Gewalt auf der anderen Seite der Meerenge wieder aufflammen, wird die EU entscheiden müssen, ob sie bereit ist, Taipeh ebenso zu unterstützen wie Kyjiw.
Ausbau der Beziehungen zu Taiwan: Den richtigen Weg einschlagen
Das europäische Modell der Zusammenarbeit mit Taiwan hat sich als effizient und flexibel erwiesen. Die Existenz von Vertretungsbüros ermöglicht es, eine direkte Konfrontation mit China zu vermeiden und eröffnet gleichzeitig die Möglichkeit, die Beziehungen zu Taipeh auszubauen. Der einfachste und wahrscheinlich effektivste Weg für die Ukraine wäre es also, dieses Modell der Beziehungen zu Taiwan zu übernehmen. Nach Beendigung des Krieges könnte die Ukraine zunächst eine Taipeh-Vertretung in Kyjiw und eine ukrainische Vertretung in Taiwan eröffnen. Ein solcher Schritt würde die bilaterale Zusammenarbeit fördern und als Grundlage für ein künftiges Engagement dienen.
Es ist wichtig zu verstehen, dass die Eröffnung eines Vertretungsbüros keinen radikalen Abbruch der Beziehungen zur VR China bedeutet, und das ist sein größter Vorteil. Es liegt auf der Hand, dass die Ukraine noch nicht für eine offene Konfrontation mit China bereit ist, aber eine Zusammenarbeit mit den Taiwanern wäre ebenfalls von Vorteil. Kyjiw könnte damit beginnen, aggressive politische Erklärungen oder symbolische Gesten zu vermeiden und sich auf die friedlicheren Aspekte der Zusammenarbeit wie kulturelle, wissenschaftliche und wirtschaftliche Beziehungen zu konzentrieren. Wie bereits erwähnt, würde die Ukraine von taiwanesischen Investitionen und der Zusammenarbeit im Bereich der modernen Technologie und Digitalisierung profitieren.
Gleichzeitig kann eine Stärkung der Beziehungen zu Taiwan leicht eine Konfrontation mit China auslösen, und jede unvorsichtige oder emotionale Handlung könnte zu einer heftigen Gegenreaktion führen. Dies gilt insbesondere für die Ukraine, die bereits eng mit dem Kampf für Freiheit und demokratische Werte verbunden ist – genau wie Taiwan. Deshalb könnten Schritte in Richtung einer Zusammenarbeit mit Taiwan, die von China zuvor als akzeptabel angesehen wurden, wenn sie von der Ukraine unternommen werden, eine ganz andere Reaktion Pekings auslösen. Nachdem die osteuropäischen Länder eine stärkere Haltung gegenüber China einnehmen, wird die Ukraine sehr vorsichtig sein müssen, wenn sie mehr oder weniger freundschaftliche Beziehungen zur VR China aufrechterhalten will.
Auch die mögliche Eskalation in den Beziehungen zwischen China und Taiwan stellt für die Ukraine eine Herausforderung dar. Sollte die Ukraine im Falle eines Angriffs Chinas auf Taiwan dieses Land, dem sie emotional und praktisch zur Seite steht, offen unterstützen, oder sollte sie eine ausgewogenere Haltung einnehmen, ohne die Beziehungen zu Peking zu gefährden? Diese beunruhigende Frage werden wir letztendlich beantworten müssen.
Schlussfolgerung
In den letzten Jahren standen die Ukraine und ihr Kampf für Demokratie im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft. Dies hat es Kyjiw ermöglicht, die Beziehungen zu seinen Verbündeten zu stärken und neue Partnerschaften aufzubauen. Einer der potenziellen ukrainischen Partner ist die Republik China.
Da sich China nicht als zuverlässiger Partner und Verbündeter erwiesen hat, sollte Kyjiw eine Stärkung der Beziehungen zu Taiwan in Betracht ziehen. Um von den bilateralen Beziehungen mit Taipeh zu profitieren, muss die Ukraine nicht radikal werden, die taiwanesische Unabhängigkeit anerkennen und die Beziehungen zur VR China abbrechen. Es würde genügen, eine Zusammenarbeit mit Taiwan nach EU-Vorbild anzustreben – gegenseitige Vertretungsbüros zu eröffnen und sich stärker in den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu engagieren. Die Taiwaner könnten der Ukraine bei der Entwicklung einer stabilen Demokratie, der Digitalisierung und bei Investitionen helfen, während Kyjiw seine Erfahrungen bei der Verteidigung gegen einen größeren und mächtigeren Staat teilen könnte. Eine solche bilaterale Zusammenarbeit würde auch die ukrainische Abhängigkeit von Peking ausbalancieren, die in den Jahren vor dem Krieg gewachsen ist. Gleichzeitig wird Kyjiw vorsichtige und überlegte Schritte zur Entwicklung der Beziehungen zu Taipeh unternehmen müssen, wenn es noch nicht bereit ist, seine Beziehungen zu China aufzugeben.
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