Im Büro des Ombudsmannes: Spanien und die Ukraine diskutieren über Gerechtigkeit für Kriegsverbrechen

Am 6. Februar hielt Yuriy Kovbasa, der Vertreter des Kommissars im System der Organe des Sicherheits- und Verteidigungssektors der Ukraine, ein Treffen mit einer Delegation hochrangiger Fachleute aus der Verteidigungs- und Strategiegemeinschaft Spaniens ab. Die Delegation führte Gespräche über die dramatische Menschenrechtssituation in der Ukraine, die durch den russischen Aggressionskrieg weiter verschärft wurde.

Zu den spanischen Vertretern gehörten Victor Mario Bados Nieto, Direktor des Spanischen Instituts für Strategische Studien (IEEE); Ignacio Fuente Cobo, Senior Analyst bei IEEE; Manuel José Gazapo Lapayese, Direktor für Institutionelle Beziehungen bei UNIVERSAE und Direktor des Internationalen Sicherheitsobservatoriums; sowie Amín Lejarza de Bilbao Essalhi, Leiter der Jugendabteilung von Eurodefense Spanien.

Dieser Besuch wurde mit der Unterstützung der Europäischen Union organisiert und wird gemeinsam mit der International Renaissance Foundation im Rahmen der gemeinsamen Initiative „Europäische Renaissance der Ukraine“ durchgeführt.

Im Mittelpunkt der Gespräche stand die wachsende Besorgnis Spaniens über die systematischen Verstöße Russlands gegen das humanitäre Völkerrecht. Die spanische Delegation äußerte besonderes Interesse an den anhaltenden Verbrechen Russlands an ukrainischen Kriegsgefangenen, den Verstößen gegen internationale Konventionen zur Regelung bewaffneter Konflikte und der dringenden Notwendigkeit verstärkter internationaler Bemühungen, um Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht sicherzustellen. Yuriy Kovbasa legte der Delegation düstere Statistiken vor, aus denen hervorging, dass die ukrainischen Strafverfolgungsbehörden bis Dezember 2024 57 Strafverfahren wegen der Ermordung von mehr als 180 ukrainischen Kriegsgefangenen durch russische Streitkräfte eingeleitet hatten. Diese Fälle, so betonte er, stellen nur einen Bruchteil der weit verbreiteten Misshandlungen dar, die im Rahmen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine verübt werden.

Das Treffen behandelte auch die neuesten internationalen Berichte, die die Kriegsverbrechen Russlands dokumentieren. Yuriy Kovbasa hob einen Bericht aus dem März 2024 hervor, der in der 55. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats von der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission der Vereinten Nationen zu Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine vorgestellt wurde. Die Ergebnisse enthielten neue Beweise, die die systematische Anwendung von Folter durch die russischen Behörden sowohl in den besetzten ukrainischen Gebieten als auch innerhalb Russlands selbst bestätigten. Neben der Behandlung von Kriegsgefangenen lenkte Yuriy Kovbasa auch die Aufmerksamkeit auf die Entführung und illegale Inhaftierung ukrainischer Zivilisten durch Russland. Allein im Jahr 2024 leitete die Nationale Polizei der Ukraine Ermittlungen zu den erzwungenen Verschwinden von 1.769 Zivilisten und der unrechtmäßigen Inhaftierung von 204 Personen durch russische Truppen ein.

Als Reaktion auf diese schwerwiegenden Bedenken rief Yuriy Kovbasa Spanien und die internationale Gemeinschaft dazu auf, stärkere Maßnahmen zu ergreifen, um die Freilassung der entführten und illegal inhaftierten ukrainischen Zivilisten zu sichern. Er betonte die Bedeutung von diplomatischem Druck auf Russland und forderte Spanien auf, seinen Einfluss innerhalb der Europäischen Union und internationaler Menschenrechtsorganisationen zu nutzen, um Rechenschaft zu fordern.

Die spanische Delegation bekräftigte ihr Engagement für die Souveränität, Unabhängigkeit und das Streben nach Gerechtigkeit der Ukraine. Victor Mario Bados Nieto versicherte, dass Spanien, zusammen mit seinen europäischen und internationalen Partnern, weiterhin an der Seite der Ukraine im Kampf um Freiheit und die Rückkehr ihrer illegal inhaftierten Bürger stehen werde.