Am 6. Februar hielt Yuriy Kovbasa, der Vertreter des Beauftragten im System der Behörden des Sicherheits- und Verteidigungssektors der Ukraine, ein Treffen mit einer Delegation hochrangiger Fachleute aus Spaniens Verteidigungs- und Strategiegemeinschaft ab. Die Delegation führte Gespräche über die verheerende Menschenrechtslage in der Ukraine, die durch Russlands Angriffskrieg verschärft wird.
Zu den spanischen Vertretern gehörten Victor Mario Bados Nieto, Direktor des Spanischen Instituts für Strategische Studien (IEEE); Ignacio Fuente Cobo, leitender Analyst am IEEE; Manuel José Gazapo Lapayese, Direktor für institutionelle Beziehungen bei UNIVERSAE und Direktor des Internationalen Sicherheitsobservatoriums; sowie Amín Lejarza de Bilbao Essalhi, Leiter der Jugendabteilung von Eurodefense Spanien.
Dieser Besuch wurde mit Unterstützung der Europäischen Union und der International Renaissance Foundation im Rahmen der gemeinsamen Initiative Europäische Renaissance der Ukraine organisiert.
Im Mittelpunkt der Gespräche stand Spaniens wachsende Besorgnis über Russlands systematische Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht. Die spanische Delegation zeigte besonderes Interesse an Russlands anhaltenden Verbrechen gegen ukrainische Kriegsgefangene, den Verstößen gegen internationale Konventionen zur Regelung bewaffneter Konflikte und der dringenden Notwendigkeit verstärkter internationaler Bemühungen, Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht sicherzustellen. Yuriy Kovbasa legte der Delegation erschütternde Statistiken vor: Bis Dezember 2024 hatten ukrainische Strafverfolgungsbehörden 57 Strafverfahren wegen der Tötung von mehr als 180 ukrainischen Kriegsgefangenen durch russische Streitkräfte eingeleitet. Diese Fälle, betonte er, stellten nur einen Bruchteil der weitverbreiteten Übergriffe dar, die im Rahmen von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine begangen werden.
Bei dem Treffen wurden auch die jüngsten internationalen Berichte über Russlands Kriegsverbrechen behandelt. Yuriy Kovbasa hob einen Bericht vom März 2024 hervor, der auf der 55. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats von der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission der UN zu Verstößen in der Ukraine vorgelegt wurde. Die Ergebnisse enthielten neue Beweise, die den systematischen Einsatz von Folter durch russische Behörden sowohl in besetzten ukrainischen Gebieten als auch innerhalb Russlands bestätigten. Neben der Behandlung von Kriegsgefangenen lenkte Yuriy Kovbasa auch die Aufmerksamkeit auf Russlands Entführung und rechtswidrige Inhaftierung ukrainischer Zivilisten. Allein im Jahr 2024 leitete die Nationalpolizei der Ukraine Ermittlungen zum gewaltsamen Verschwindenlassen von 1.769 Zivilisten und zur rechtswidrigen Inhaftierung von 204 Personen durch russische Streitkräfte ein.
Als Reaktion auf diese schwerwiegenden Bedenken rief Yuriy Kovbasa Spanien und die internationale Gemeinschaft dazu auf, entschlossener zu handeln, um die Freilassung entführter und rechtswidrig inhaftierter ukrainischer Zivilisten zu erreichen. Er betonte die Bedeutung diplomatischen Drucks auf Russland und forderte Spanien auf, seinen Einfluss innerhalb der Europäischen Union und internationaler Menschenrechtsorgane zu nutzen, um Rechenschaftspflicht einzufordern.
Die spanische Delegation bekräftigte ihr Bekenntnis zur Souveränität, Unabhängigkeit und zum Streben der Ukraine nach Gerechtigkeit. Victor Mario Bados Nieto versicherte, dass Spanien gemeinsam mit seinen europäischen und internationalen Partnern der Ukraine in ihrem Kampf für Freiheit und für die Rückkehr ihrer rechtswidrig inhaftierten Bürgerinnen und Bürger weiterhin beistehen werde.
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