Am 25. November veranstaltete TDC ein Online-Event mit dem Titel “SAFE and Beyond: Aligning EU Defense Efforts with Ukraine’s Needs”, das den Dialog über die Verteidigung der Ukraine und der EU fördern sollte.
Gemeinsam erörterten ExpertInnen und EntscheidungsträgerInnen aus der EU und den USA, darunter Jana Kobzova (ECFR), Arunas Vinciunas (Europäische Kommission), Maša Ocvirk (KAS USA) sowie die Koordinatorin des EU-Ukraine-Partnerschaftsprogramms des TDC, Marianna Fakhurdinova, folgende Themen:
- Weitere militärische Unterstützung der EU für die Ukraine;
- Der neu vorgestellte 28-Punkte-Friedensplan;
- Chancen und Schwächen des SAFE-Mechanismus;
- Die teilweise Aufhebung der ukrainischen Beschränkungen für Waffenexporte;
- Potenzielle Bereiche der Sicherheitszasammenarbeit zwischen der Ukraine und der EU.
Im Anschluss an die lebhafte Diskussion stellten die Referenten ihre Expertenmeinungen zu den oben genannten Punkten vor. Unter anderem betonte die Senior Policy Advisor für Sicherheit und Verteidigung bei der Konrad-Adenauer-Stiftung USA, Masa Ocvirk: „Die aktuelle geopolitische Lage ist alles andere als leicht zu navigieren. Die USA haben ihre militärische Unterstützung zurückgefahren, wodurch Europa eine größere Rolle übernimmt. Dennoch ist die Zukunft der Ukraine in der EU klar.“
In diesem Zusammenhang ist auch Marianna Fakhurdinova, Koordinatorin des EU-Ukraine-Partnerschaftsprogramms des TDC, überzeugt: „Nach dem dänischen Modell könnten Partner SAFE-Darlehen nutzen, um die ukrainische Verteidigungsproduktion direkt zu finanzieren. Durch die Erstattung der Kosten für bereits vertraglich vereinbarte Systeme an das Verteidigungsministerium würden sie eine schnellere und umfangreichere Lieferung von Waffen ermöglichen, da die ukrainische Inlandsproduktion in der Regel kostengünstiger ist als europäische Alternativen.“
Die Ko-Direktorin des Europäischen Sicherheitsprogramms beim ECFR, Jana Kobzova, unterstützte die Aussagen ihrer Kollegen und wies darauf hin, dass die Ukraine Europas erste Verteidigungslinie sei. Die Stärkung der Ukraine auf dem Schlachtfeld und die Sicherstellung ihrer Abschreckungsfähigkeit gegenüber Russland seien keine Wohltätigkeit, sondern eine Investition in die Sicherheit Europas.
Schließlich räumte Arunas Vinciunas, Referatsleiter für Ukraine-Unterstützung und militärische Mobilität bei der DG DEFIS der Europäischen Kommission, den greifbaren Erfolg der SAFE-Initiative ein: „Wir haben zahlreiche Gesprächsrunden mit den an SAFE interessierten Mitgliedstaaten geführt, um sie zu ermutigen, der Ukraine mehr Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Es wird eine beträchtliche Summe aus SAFE-Darlehen für die Bedürfnisse der Ukraine bereitgestellt werden.“
Darüber hinaus stellte die Koordinatorin des EU-Ukraine-Partnerschaftsprogramms Marianna Fakhurdinova während der Veranstaltung die TDC-Studie „Kann SAFE die Ukraine sicherer machen? Einblicke in das neue europäische Finanzinstrument“ vor.